1. Gemeinderatssitzung 2010

Die erste öffentliche Gemeinderatssitzung

im Jahr 2010

fand am 15.März um 19 Uhr

im Gemeindeamt Launsdorf statt!

BERICHT:

• neu im Gemeinderat > Sabine Wölbitsch (statt Raimund Kirchheimer).
• neu im Gemeindevorstand > Cornelia Körbler (statt Raimund Kirchheimer).
• neu im Ausschuß A2 > Sabine Wölbitsch.
• neuer Obmann Ausschuß A5 > Christoph Rainer, neues Mitglied im A5 > Sabine Wölbitsch.
• Jagdgebietsfeststellungen, außer Eigenjagd Watscher im Elsgraben (ÖVP dagegen) alle einstimmig beschlossen.
• Abwasserbeseitigungsanlagen Niederosterwitz, Liegl und Rainer alle einstimmig beschlossen.
• Gemeindewasserversorgungsanlagen Liegl einstimmig beschlossen.
• Wohnstraße Fortschrittssiedlung Sonnenweg einstimmig beschlossen.
• Neue Straße in St. Peter (Lieglgründe) erhält den Namen Kreuzstraße, einstimmig beschlossen.
• Gemeindestraßen in Reipersdorf und Thalsdorf 40 km/h Beschränkung einstimmig beschlossen.
• Niederosterwitzerstraße von GH Schumi bis nach Anwesen Pichler 30 km/h Beschränkung einstimmig beschlossen.
• Planungsarbeiten Radweg Launsdorf - Burg Hochosterwitz, Vorbehaltlich Grundstücksabtretungen einstimmig beschlossen.
• Verkauf Baugründe Ternitzer Steig einstimmig beschlossen.
• Stellenplan 2010: 1. Änderung einstimmig beschlossen. 
• Rechnungsabschluss 2009 einstimmig beschlossen 
• 1. Nachtragsvoranschlag 2010 und Verstärkung des Kassenbestandes einstimmig beschlossen.
• Antrag Liste ERNST "Änderung der Geschäftsordnung" wird mit 22:1 Stimmen abgelehnt, da er den gesetzlichen Vorgaben des Bundesvergabegesetzes widerspricht und damit keiner weiteren Behandlung zugeführt wird.

RedGeorge bittet die Liste ERNST zukünftig die Gesetzeslage besser zu studieren - mit einer Zustimmung des Gemeinderates hätte man gegen EU-Recht verstoßen!

2. Gemeinderatssitzung 2009

Am Montag 18. Mai 2009 fand die 2. Gemeinderatssitzung dieser Gemeinderatsperiode statt.

Ein kurzer Überblick über die wichtigsten gefassten Beschlüsse:

• Rechnungsabschluß 2008: einstimmig.
• neue Referatsaufteilung: einstimmig (siehe Amtstafel auf unserer Gemeindehomepage).
• Entsendung Mitglieder Grundverkehrskommission: 12 gegen 11 (SPÖ) für Hans Slamanig & Ersatzmitglied: Karl Heinz Reichhold, alle anderen Kommissionen: einstimmig.
• Ergänzung Tourismusverein Vereinbarung - Beitritt zu "kärnten:mitte:tourismus": einstimmig.
• Resolution Kreisverkehr, Radwege R5 und R7b an den LH: einstimmig
• Div. Verordnungen gemäß Aushang Amtstafel: einstimmig.
• Entschädigungen Mitglieder des Gemeinderates, Gemeindevorstand und der Ausschüsse: einstimmig.
• Wasserrettung, Ankauf eines Rettungsbootes für die Österreichische Wasserrettung am Längsee: einstimmig
• Neue Eintrittspreise Strandbad: einstimmig